Einige Regelungen zum Corona-Kurzarbeitergeld werden bis Ende März 2022 verlängert Das Bundeskabinett hat heute über eine Verordnung zur Verlängerung von Regelungen zum Kurzarbeitergeld beraten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Axel Knoerig:
Im Rahmen eines Gesprächs mit der Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, informierte sich die Arbeitnehmergruppe über die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze. Gemeinsam fordern Arbeitnehmergruppenchef Axel Knoerig und DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt, den Zugang zu Flüchtlingen an der polnisch-weißrussischen Grenze für humanitäre Hilfe zu ermöglichen.
Die Gewerkschaften zeigen sich enttäuscht vom Sondierungsergebnis der Ampel-Koalitionäre und rufen bundesweit zu Protesten auf. Sie fordern ein überzeugendes Sicherheitsversprechen für Beschäftigte im Wandel. Unterstützung erhalten sie vom neuen Vorsitzenden der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion Axel Knoerig:
Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer konstituierenden Sitzung Axel Knoerig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Zusammen mit der Wahl des gesamten Vorstandes findet zu einem späteren Zeitpunkt auch eine erneute Wahl des/der Vorsitzenden und Stellv. Vorsitzenden für die gesamte 20. Wahlperiode statt. Die Wahlen erfolgten somit kommissarisch.
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz beschlossen. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Peter Weiß, und der zuständige Berichterstatter, Uwe Schummer: