Arbeitnehmergruppe diskutiert Perspektiven für die Weiterbildung

Berufliche Weiterbildung und lebenslanges Lernen werden immer wichtiger. Ein effizientes Weiterbildungssystem gibt jedem Menschen die Möglichkeit, seine Fähigkeiten und Begabungen im Einklang mit dem technischen Fortschritt optimal zu entwickeln. Die Projektgruppe Weiterbildung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat daher Vorschläge entwickelt, wie Weiterbildung gestärkt werden kann. Diese Vorschläge standen nun im Mittelpunkt eines Fachgesprächs.

Elektronische Stimmabgabe bei Sozialwahlen kommt

Die Selbstverwaltung in der Krankenversicherung kann 2023 erstmals online gewählt werden Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Sozialvorschriften beschlossen, in dem auch die Erprobung der Online-Stimmabgabe bei Sozialwahlen zur Selbstverwaltung der Kranken- und Pflegeversicherung ermöglicht wird.

Peter Aumer: Gewaltopfer erhalten mehr Unterstützung

Mit den im neuen Sozialgesetzbuch XIV zusammengefassten Regelungen verfügen wir künftig über eine der modernsten Opferentschädigungsregelungen in Europa. Im novellierten Sozialen Entschädigungsrecht haben wir Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag und Forderungen der Opferverbände erfolgreich umgesetzt. Es bündelt das bisherige Opferentschädigungsgesetz, das Kriegsopferfürsorgegesetz und das Bundesversorgungsgesetz und trägt eindeutig die Handschrift der Unionsfraktion.

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