Der Dienst für den Staat im Allgemeinen und in der Bundeswehr im Besonderen wird erneut attraktiver gestaltet. Das dritte Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr wurde nun auf den Weg gebracht. Kerstin Vieregge sagt dazu:

Der Dienst für den Staat im Allgemeinen und in der Bundeswehr im Besonderen wird erneut attraktiver gestaltet. Mit dem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG) wird nach dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz und dem Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsgesetz ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Es ist das dritte Gesetz in dieser Legislaturperiode, welches Maßstäbe bei der Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr setzt. Wir können also feststellen: Versprochen – Gehalten!

Leistungen werden besser honoriert

Das BesStMG, welches ein umfassendes Bündel an Maßnahmen aus den Bereichen Personalgewinnung und -bindung, Zulagenwesen, Vergütung zeitlicher Belastungen, Auslandsbesoldung und Mobilität und Versorgung, umfasst, leistet einen wesentlichen Beitrag zum Abbau von Bürokratie in der Bundeswehr und im gesamten Öffentlichen Dienst. Zugleich wird die Wertschätzung für den Dienst in der Bundeswehr gesteigert. Wir honorieren den Dienst der Soldatinnen, Soldaten und zivilen Bediensteten und deren erbrachte Leistungen, erkennen den Wert militärischer Führung und Verantwortung an und machen die Bundeswehr überdies attraktiver für den Nachwuchs.

Gleichstellung bei der Mütterrente

Als Beispiele für die markantesten Verbesserungen sind zu benennen die Erhöhung der Prämie für Angehörige der Spezialkräfte, die Übertragung der Verbesserungen bei der Mütterrente für Mütter von vor 1992 geborenen Kindern auf den öffentlichen Dienst, die Einführung einer Führungszulage bis zur Ebene der Kompaniechefs, die grundsätzliche Erhöhung von Stellenzulagen, die Schaffung eines neuen Ausnahmetatbestandszuschlags sowie die Erweiterung und Erhöhung des Auslandsverwendungszuschlags.

CDU und CSU wollen einen starken Staat. Wir wollen einen Staat, der für alle Bürgerinnen und Bürger da ist und ihnen Schutz und Sicherheit gewährt. Bestandteil dieses starken Staats ist ein starker Öffentlicher Dienst. Eine starke Bundeswehr gehört ohne jeden Zweifel dazu

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