Nicht nur beim Export gelten die Deutschen als Europameister, auch bei der Anzahl der geleisteten Überstunden sind die deutschen Arbeitnehmer Spitzenreiter. Fast zwei Milliarden Überstunden fielen im Jahr 2019 an. Die Hälfte davon unbezahlt. Für viele Beschäftigte könnte nun eine anstehende Reform des Arbeitszeitgesetzes für Veränderungen im Arbeitsalltag sorgen. Arbeitgeber müssen künftig die Arbeitszeit ihrer Angestellten genau erfassen.


Für den Krankenpfleger Sergio R. geht erneut eine lange Woche zu Ende. Fünf Überstunden haben sich im Laufe der Tage angesammelt. „Es ist übliche Praxis bei uns auf der Station und leider keine Seltenheit“, sagt er resigniert. Ausbezahlt werden die Stunden nicht und auch ein langfristiges Arbeitszeitkonto gibt es im Betrieb nicht. Auch Stephanie T. ist eine Arbeitskultur mit regelmäßigen Überstunden gewöhnt. Dabei arbeitet sie beim Öffentlichen Rundfunk im Schichtdienst und kommt dennoch häufig nicht auf ihre Regelstundenzahl. Auch bei ihr gelten die zusätzlichen Stunden als abgegolten und werden dem Arbeitgeber quasi geschenkt.

Wie den beiden geht es Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland. Laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung wurden im Jahr 2019 etwa 969 Millionen bezahlte und 957 Millionen unbezahlte Überstunden geleistet. Im Durch-schnitt sammelt jeder Erwerbstätige im Jahresverlauf 26,7 bezahlte und 26,5 unbezahlte Überstunden an. Dabei hat sich das Verhältnis zwischen bezahlten und unbezahlten Stunden in den letzten Jahren verschoben. 2019 waren 51,5 Prozent der Überstunden bezahlt. Zu Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2007 lag der Anteil nur bei gut 40 Prozent. Insgesamt bleibt die Zahl der unbezahlten Über-stunden jedoch weiterhin hoch.

Warum so viele Überstunden?

Im Kinderbuch ‚Momo‘ sind es die Zeitdiebe, die für die fehlende Freizeit der Menschen verantwortlich sind. Die grauen Herren versuchen die Menschen dazu zu bringen, Zeit zu sparen, um sie angeblich für später sicher und verzinst aufzubewahren. In Wahrheit jedoch werden die Menschen um ihre Zeit betrogen. Während sie versuchen, Zeit zu sparen, vergessen sie, im Jetzt zu leben und das Schöne im Leben zu genießen.

Im echten Leben sind es keine grauen Männer, die die Beschäftigten zu Überstunden verleiten, sondern betriebliche Zwänge. Laut einer Arbeitszeitbefragung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) werden zu 80 Prozent aus betrieblichen Gründen und nur zu 20 Prozent aus privaten Gründen, wie zum Beispiel Spaß an der Arbeit oder mehr Ge-halt, Überstunden gemacht. Die häufig beschriebene Selbstausbeutung ist demnach nur ein kleiner Faktor.

Höhere Bildung = Mehr Stunden

Laut der BAuA-Studie sind es dabei weniger Teilzeit-kräfte mit niedrigen Qualifikationen, sondern eher Führungskräfte, die viele Überstunden leisten. Die Untersuchung zeigt: Je höher das Bildungsniveau, desto mehr Plusstunden werden geleistet und auch die Zahl der unbezahlten Stunden steigt an. Mit dem steigenden Gehalt sinkt auch zugleich der arbeitsrechtliche Schutz. Das Bundesarbeitsgericht hat festgelegt, dass ab einem Gehalt oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze kein pauschaler Anspruch auf eine Vergütung der Überstunden besteht. Bei niedrigeren Gehältern müssen die zu erwartenden Überstunden zumindest transparent im Arbeitsvertrag bestimmt werden. Unbezahlte Überstunden sind somit arbeitsrechtlich nicht per se verboten.
Für den Sozialrichter Mathias Ulmer, der auch Mit-glied im CDA-Bundesvorstand ist, ist es eine Frage der Transparenz und der Ehrlichkeit, solche Klauseln nicht zu benutzen. „Wichtig ist die korrekte Erfassung der Arbeitszeit. Es hat Ewigkeiten gedauert, Klinikärzten zu erklären, dass Schichten von 36 Stunden am Stück nicht gehen. Und das ist ein Bereich, der gut kontrollierbar ist. Ich denke, wenn die Arbeitszeit besser dokumentiert wird, kommt es auch zu einem Umdenken.“

Weitreichendes EuGH-Urteil

Diese Auffassung vertritt auch der Europäische Gerichtshof und fällte 2019 ein folgenschweres Urteil: Arbeitgeber innerhalb der EU müssen grundsätzlich die Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten erfassen. Für den obersten Gerichtshof der EU ist klar: Die in der EU-Arbeitszeitrichtlinie und in der EU-Grundrechte-charta zugesicherten Arbeitnehmerrechte können nur durch eine systematische Arbeitszeiterfassung gesichert werden. Dazu gehören eine Mindestruhezeit von 11 Stunden sowie eine wöchentliche Höchst-arbeitszeit von maximal 48 Stunden im Durchschnitt.

Von dem Urteil ist bisher in Deutschland wenig zu spüren. Dabei hat es seit letztem Jahr Wirkung und hätte zur Klarstellung bereits ins deutsche Recht übertragen werden können. Bisher gibt es keine gesetzliche Vorgabe, die eine Erfassung der Arbeitszeit vorschreibt.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen grundsätzlich ihre erbrachte Arbeitszeit bezahlt bekommen.

Mehr Schutz für die Beschäftigten

Dennis Radtke fordert als Europapolitiker und stellvertretender CDA-Vorsitzender eine gesetzliche Um-setzung: „Das Urteil war ein wichtiges Zeichen zum Schutz der Arbeitnehmer. Wir müssen die Arbeitszeiterfassung jetzt auch gesetzlich verankern. Das hilft besonders Beschäftigten im Niedriglohnsektor. Denn hier kann unbezahlte Mehrarbeit schnell zur Umgehung der Mindestlohnregelungen führen, da der Stundenlohn mit jeder zusätzlichen Arbeitsstunde fällt. Durch die Arbeitszeiterfassung hätten die Beschäftigten ein starkes Instrument, das vor Ausbeutung schützt.“

Die Arbeitgeberverbände und auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sehen eine nationale Umsetzung skeptisch. Sie warnen vor mehr Bürokratie und dem Ende der Vertrauensarbeitszeit. Karl-Josef Laumann ist bei den Argumenten skeptisch: „Ich frage mich schon, ob angesichts der Milliarden unbezahlten und geschenkten Überstunden Bürokratie wirklich die Sorge der Wirtschaft ist.“

Für Sergio R. und Stephanie T. würde sich mit einem Gesetz wohl schlagartig nicht viel ändern. Mit der Zeit könnte sich aber eine andere Betriebskultur entwickeln, in der unbezahlte Überstunden keine Selbst-verständlichkeit mehr darstellen. Die systematische Arbeitszeiterfassung könnte der Auslöser dafür sein.

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